Friday, April 20, 2018

Doch kein Rechter... doch kein Selbstmörder?

Da hatte sich n-tv schnell weit aus dem Fenster gelehnt und dem Amokfahrer von Münster einen rechten Hintergrund attestiert. Dieser hatte sich nun jedoch nicht bestätigt. Dafür gibt es wieder Fragen bezüglich der Selbstmord-These, da in dem Tatfahrzeug mehrere Einschußlöcher gefunden wurden. Sollte der Täter etwa während des Suizids mehrfach daneben geschossen haben?
http://heckticker.blogspot.de/2018/04/von-thomas-heck_20.html

Der neue Antisemitismus und seine Relativierer

Das Handyvideo vom Angriff auf zwei Männer – auf offener Straße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg – zeigt eine völlig enthemmte Gewalt. Der Täter, der inzwischen als syrischer Migrant identifiziert wurde, hat nur einen Ledergürtel in der Hand, aber er kann gar nicht mehr aufhören, auf seine Opfer einzuschlagen. Die Schreie, die er dabei ausstößt, sind nicht zu verstehen, aber das arabische Wort für „Jude“ ist dabei. Er hat seine Opfer anhand der jüdischen Kippa, die sie trugen, ausgewählt. Eine Menschenjagd am hellichten Tag. Was wäre geschehen, wenn der Mann ein Messer, ein Beil oder gar eine Schusswaffe zur Verfügung gehabt hätte? Hier ist nicht irgendeine Gewalttätigkeit am Werk, sondern ein rasender Vernichtungswille. In Deutschland findet eine Judenverfolgung statt, mit dem totalitären Ziel, ihre Existenz auszulöschen. Soll man schreiben „findet wieder statt“? Nein, denn an diesem neuen Vernichtungswillen ist nichts Deutsches. Er ist originär arabisch-islamisch. Er wird von einer Radikalisierung getrieben, die zur inneren Krise der arabisch-islamischen Welt gehört. Die Tiefe dieser Krise hat hier einen der größten Aggressionsherde der Gegenwart entstehen lassen. Der Angriff vom Prenzlauer Berg ist keine extremistische Übertreibung, kein bloßes Aus-dem-Ruder-Laufen. Gerade erst wurde von Berliner Grundschulen berichtet, an denen Schulkinder, von ihren Migranteneltern aufgehetzt, auf ihre jüdischen Mitschüler einprügelten. Das alles hat System und eine sich steigernde Dynamik. Die nächste Stufe kann man in unserem Nachbarland Frankreich sehen. Es gibt einen neuen Antisemitismus. Er wurde weder in Deutschland noch in Frankreich noch in einer anderen westlichen Demokratie geboren, sondern er ist dort eingewandert. Das wurde zugelassen. Der arabisch-islamische Antisemitismus ist ein zugelassener Antisemitismus. Zu diesem Zulassen gehört, dass er nicht bei seinem vollen Namen genannt wird, sondern nur allgemein benannt und dadurch relativiert wird. Die Relativierungsformel lautet: Wir sind gegen Antisemitismus „in jeder Form“. Oder noch genereller: Wir sind dagegen, dass Menschen „aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Religion angegriffen“ werden. Und schon ist der Blick umgelenkt ins Allgemeine.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-neue-antisemitismus-und-seine-relativierer/

Hamburg-Dulsberg: Versuchtes Tötungsdelikt in der türkischen Dealer-Szene

Nachdem es Mitte März zu einer Schießerei in einem Lokal gekommen war, ist gestern Nachmittag ein vom Tatort geflüchteter mutmaßlicher Schütze verhaftet worden. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Mordkommission kam es in der Kneipe zu einem Schusswechsel, bei dem zwei 36 und 44 Jahre alte Männer durch Schüsse in die Beine verletzt wurden. Mehrere Personen flüchteten danach vom Tatort, teilweise in einem Pkw (Audi). Umfangreiche Ermittlungen der Mordkommission führten nun zur Identifizierung eines vom Tatort geflüchteten Mannes, der im Verdacht steht, unmittelbar beteiligt gewesen zu sein und mehrere Schüsse abgegeben zu haben. Bei ihm handelt es sich um einen 34-jährigen Türken. Durch die Staatsanwaltschaft Hamburg wurde beim zuständigen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hamburg ein Haftbefehl erwirkt. Nachdem Personenfahnder des LKA 23 gestern den Aufenthaltsort des Tatverdächtigen ermittelt hatten, wurde er durch Spezialkräfte des LKA 24 schließlich im Bereich Dannerallee/Dietzweg verhaftet. Am Tattag war es vor dem Schusswechsel offenbar zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem 34-Jährigen und dem angeschossenen 36-Jährigen gekommen. Im weiteren Verlauf kam es im Bereich der Kneipe dann zu einem Schusswechsel zwischen den beiden. Der 36-Jährige war bereits am 29.03.2018 noch während seines durch die Tat erforderlich gewordenen Krankenhausaufenthalts verhaftet worden. Mittlerweile befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß, da der Haftbefehl durch das Amtsgericht Hamburg außer Vollzug gesetzt worden ist. Gegen ihn wird ebenfalls wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt. Nach den bisherigen Erkenntnissen könnten Schulden und Streitigkeiten im Drogenmilieu Hintergrund des Schusswechsels gewesen sein. Die abschließenden Ermittlungen zum Tathergang, den Hintergründen, dem Verbleib der Tatwaffen und möglichen weiteren Beteiligten dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3922510

Ansbach: Asylbewerber versucht 20-Jährige zu vergewaltigen

Am Mittwochabend (18.04.2018) wurde eine junge Frau im Bereich der Ansbacher Innenstadt Opfer eines sexuellen Übergriffs. Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest. Gegen 22:30 Uhr verfolgte der zunächst unbekannte Mann sein späteres Opfer im Hofgarten und sprach sie mehrmals an. Nachdem die Frau nicht reagierte, brachte er sie gewaltsam zu Boden und berührte sie unsittlich. Da sich sein Opfer massiv wehrte und laut schrie, ließ der 20-Jährige von ihr ab und flüchtete. Die Frau blieb körperlich unverletzt. Ein Zeuge, der auf das Geschehen aufmerksam wurde, verständigte sofort die Polizei. Auf Grund der guten Personenbeschreibung konnte eine Streifenbesatzung der Ansbacher Polizei einen 20-jährigen Tatverdächtigen vor einer nahegelegenen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber festnehmen. Der Kriminaldauerdienst Mittelfranken sicherte Spuren. Zudem leiteten die Beamten der Kriminalpolizei Ansbach ein entsprechendes Ermittlungsverfahren ein. Auf Antrag der zuständigen Staatsanwaltschaft erließ der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Ansbach Haftbefehl gegen den 20-Jährigen. Er befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

Asylentscheide ohne rechtliche Grundlage positiv beschieden: Verdacht auf Korruptionsskandal im Bamf

Eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll in 2000 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen nicht gegeben waren. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede. Das geht aus Recherchen von NDR, Radio Bremen und "Süddeutscher Zeitung" hervor. Nur 98 der dort gestellten Asylanträge lagen demnach im Zuständigkeitsbereich der Bremer BAMF-Außenstelle. Die übrigen Antragsteller kamen - davon gehen den Berichten zufolge die Ermittler aus - nicht aus Bremen, sondern überwiegend aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie seien nach den positiv beschiedenen Anträgen wieder dorthin zurückgeschickt worden. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen wegen Bestechung und Bestechlichkeit am Freitag bestätigt. Die Bundesregierung sieht bei den Ermittlungen "sehr ernsthafte Verdachtsmomente". Vor einer Bewertung müsse aber die Justiz ihre Arbeit machen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Erst danach könne über mögliche politische Konsequenzen gesprochen werden.
https://www.focus.de/politik/deutschland/asylentscheide-ohne-rechtliche-grundlage-positiv-beschieden-verdacht-auf-korruptionsskandal-im-bamf_id_8798507.html?utm_campaign=facebook-focus-online

Soest: 19-Jähriger von Libanesen-Mob krankenhausreif geprügelt

Am Dienstagabend gegen 19:20 Uhr kam es auf dem Bahnhofsvorplatz zu einem Streit, bei dem ein 19-jähriger Syrer aus Bad Sassendorf durch eine Gruppe libanesischer Männer geschlagen wurde. Dabei erlitt er so schwere Verletzungen, dass er mit einem Rettungstransportwagen in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste. Zum Hintergrund der Streitigkeiten gab es keine Informationen. Anschließend erhielten beide Parteien Zulauf von weiteren Personen und der Streit drohte zu eskalieren. Zeitweise standen sich bis zu 60 Personen gegenüber, die durch starke Polizeipräsenz getrennt wurden. Immer wieder versuchten sich kleinere Gruppen im Innenstadtbereich zu formieren. Mit mehreren Einsatzfahrzeugen und zahlreichen Beamten verhinderte die Polizei weitere Auseinandersetzungen. Nach der Festnahme von fünf tatverdächtigen Libanesen mit Wohnsitz in Soest und Bremen beruhigte sich die Situation gegen 22:30 Uhr. Strafanzeigen wegen der gefährlichen Körperverletzung, Landfriedensbruch und Beleidigung wurden gefertigt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Ursache der Auseinandersetzungen und der Tatbeteiligungen aufgenommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65855/3919407

Kein Raum für Täterjustiz ! (VIDEO)

Vor einem Jahr wurde in Berlin eine Joggerin brutal überfallen, sie erlitt einen Kieferbruch. Nun wurde das Urteil gesprochen: 2 Jahre auf Bewährung für den zur Tatzeit 17-jährigen Görkem A, der mit einem Ziegelstein noch weiter auf den Kopf der Frau einschlug, als sie bereits am Boden lag. Begründet wurde das Urteil mit dem „Erziehungsgedanken“, der im Vordergrund stünde. Ein fatales Signal gerade an Frauen, Urteile wie dieses werden potentielle Täter sicherlich nicht abschrecken.

Wir Judenhasser-Importweltmeister

Ein neues Wort hat den deutschen Wortschatz erreicht, vielleicht schafft es eines Tages den Sprung in den Duden: der Gürtel-Schläger. Das besondere, und auf den ersten Blick nicht erkennbare an diesem Wort ist seine politische Dimension: Der Gürtelschläger schlägt mit seinem Gürtel nicht wahllos zu, er bevorzugt Kippa-Träger. Also Juden. Oder, wie im aktuellen Fall, einen Palästinenser, der in Israel lebt, und der mal erfahren wollte, ob Juden in Deutschland tatsächlich so gefährdet sind wie es immer heißt. Er hat es erfahren. Der Gürtelschläger hat eine weitere politische Dimension. Er ist ein Moslem, ein Araber, was der Titel „Gürtelschläger“ nicht gleich verrät, und was in vielen Berichten eher weniger prominent erwähnt wird. Warum das Versteckspiel? Weil es sich bei ihm um eine in mehrfacher Hinsicht peinliche Erscheinung handelt. Erstens: Im Land des Holocaust ist jeder Judenhasser eine peinliche Erscheinung. Und zweitens: Der, um den es hier geht, ist kein eingeborener sondern ein fröhlich importierter Judenhasser. Wir haben ja schon mit unseren eingeborenen genug zu tun. Die ganz alten sterben zwar langsam aus. Aber die jüngeren, ob mit oder ohne Springerstiefel, sind offenbar nicht klein zu kriegen. Und als ob das nicht reichen würde, müssen wir zusätzlich noch einen kräftigen Schub an Judenhassern importieren. Ich weiß nicht, ob es statistisch belegbar ist. Aber ich fürchte wir sind (oder waren) nicht nur Exportweltmeister, wir sind auch Judenhasser-Importweltmeister. Jeder, der sich mal in der arabischen Welt aufgehalten hat, musste sich dort mit der weit verbreiteten, klammheimlichen Hitler-Verehrung herumärgern. Und solche Leute haben wir uns hübsch naiv, als wären wir die sprichwörtlich doofen Blondinen, haufenweise ins Land geholt. Und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da sich viele Juden wieder zuversichtlich im eigentlich (oder hoffentlich) geläuterten Land der einstigen Judenmörder niederlassen. Die neuen Juden sind ein großartiges Kompliment an die Deutschen von heute. Und dann sind wir so dusselig, gleichzeitig massenhaft neue Judenhasser zu uns hereinzuholen. Mich erinnert diese Verdrehtheit an den Mainzer Karnevals: „Draußen stehen Judenhasser. Wolle mer se heroilasse?“ Dann kommt der Narrhalla-Marsch und sie marschieren unter Beifall herein.
http://www.achgut.com/artikel/wir_judenhasser_importweltmeister

Hamburg: Afrikaner bedrohte Passanten und Polizisten mit Messer -- Polizei musste von der Schusswaffe gebrauch machen

Bei einem Polizeieinsatz am heutigen Morgen ist ein 24-Jähriger aus Kamerun durch einen Schuss eines Polizeibeamten am Bein verletzt worden. Die weiteren Ermittlungen hat das Dezernat für Interne Ermittlungen (DIE) übernommen. Nach bisherigen Erkenntnissen lief der Mann mit einem Messer in der Hand auf dem Gehweg entlang und bedrohte Passanten. Auf die Anweisungen der alarmierten Polizeibeamten reagierte der Mann nicht und näherte sich Ihnen weiter in bedrohlicher Weise . Ein Beamter des Polizeikommissariats 37 gab daraufhin einen Warnschuss ab. Als der 24-Jährige auch hierauf nicht reagierte, gab ein weiterer Beamter gezielt einen Schuss auf das Bein des Mannes ab. Dieser ging zu Boden und konnte von den eingesetzten Beamten gesichert werden. Der Mann wurde im Anschluss in ein Krankenhaus transportiert. Lebensgefahr besteht nicht. Bei dem Einsatz wurden weder Passanten noch Polizeibeamte verletzt. Der Friedrich-Ebert-Damm ist derzeit immer noch ab Stephanstraße in beide Richtungen gesperrt. Umleitungen erfolgen über die Holzmühlenstraße und Am Stadtrand. Ob bei dem Mann eine psychische Auffälligkeit vorliegt, wird derzeit geprüft. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3921830

Berlin: Drei Afghanen nach sexueller Belästigung festgenommen

Drei Männer belästigten Donnerstagabend zwei Frauen auf ihrem Weg vom Bundeskanzleramt zum Hauptbahnhof. Alarmierte Bundespolizisten nahmen die Tatverdächtigen fest. Gegen 21:45 Uhr bepöbelten drei junge Männer zwei Frauen im Alter von 22 und 24 Jahren mit anzüglichen Bemerkungen. Auf einer Fußgängerbrücke fassten die 18-, 21-, und 22-jährigen Afghanen den Frauen gegen ihren Willen an Hüfte, Gesäß und Haare. Die beiden deutschen Frauen flüchteten in den Hauptbahnhof und riefen Bundespolizisten um Hilfe. Die alarmierte Streife nahm die drei Männer fest und brachte sie zur Dienststelle. Dort stellten die Bundespolizisten die Identität der Angreifer fest. Einer der Tatverdächtigen war offenbar stark alkoholisiert, verweigerte aber eine freiwillige Atemalkoholkontrolle. Daraufhin ordnete ein Richter die Blutentnahme durch einen Arzt an. Zum Ausnüchtern nahmen die Polizisten den Mann in anschließenden Schutzgewahrsam. Als der 22-Jährige die Dienststelle wieder verlassen durfte, leistete er nach einem Platzverweis noch Widerstand gegen die Beamten. Es wurde niemand verletzt. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen die drei Männer ein. Gegen den 22-Jährigen ermittelt die Bundespolizei zusätzlich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Alle Tatverdächtigen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß belassen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/3922157

Coesfeld: Messerangriff nach Foul beim Fußball

Ein Streit unter drei Zuwanderern ist am Mittwochnachmittag am Coesfelder Bahnhof eskaliert. Ein 30-Jähriger verletzte einen 19-Jährigen mit einem Klappmesser am Kopf. Auch einen 18-Jährigen hatte er mit dem Messer attackiert, aber nicht verletzt. Der mutmaßliche Täter flüchtete zunächst, wurde wenig später von der Polizei vorläufig festgenommen. Vorangegangen war der Auseinandersetzung ein Fußballspiel, das am 15. April in Havixbeck stattgefunden hatte. Nach einem Foulspiel war es auf dem Platz zu einer Rangelei gekommen, in deren Verlauf der 30-Jährige durch einen Tritt verletzt worden war. Er musste ins Krankenhaus gebracht werden. Am Bahnhof sah er seine beiden Kontrahenten vom Fußballplatz am Mittwoch wieder, stellte sie zur Rede und griff zum Messer. Der 19-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr bestand nicht.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6006/3922008

Neues Asylgesetz: Abschiebung, auch wenn Täter in Österreich geboren sind

Radikalisierte Terror-Sympathisanten aus ausländischen Familien sollen künftig abgeschoben werden, selbst wenn sie noch nie in ihrer Heimat waren: Nach einem Zusatzpunkt im neuen, eben beschlossenen Asylgesetz gilt das für alle Straftäter, die hier geboren wurden, aber keine österreichischen Staatsbürger sind. Offiziell will im Innenministerium niemand, dass diese Neuerung bei § 9 im Asylgesetz als „Tschetschenen-Paragraf“ bezeichnet wird. Doch speziell für schwer kriminell gewordene Straftäter aus dieser Migrantengruppe wurde die Neuerung im Gesetz verankert: Wenn ein Tschetschene „gravierend straffällig“ geworden ist, kann er künftig in die Tschetschenische Republik ausgeflogen werden, selbst wenn er in Österreich geboren worden ist.„Außer, ihm droht in diesem Land die Todesstrafe“, erklärt dazu ein Experte des Innenministeriums. Zusatz: „Der Rückkehrentscheid kann nun erlassen werden, wenn ein öffentliches Interesse daran objektiv überwiegt.“Diese Neuregelung im Asylgesetz wird vor allem jene 300 Gefährder betreffen, die in unserem Land mit islamistischen Terrorgruppen sympathisieren und oftmals nach verbüßten Haftstrafen noch radikalisierter als zuvor Österreichs Gefängnisse verlassen.
http://www.krone.at/1695943

Trumps Werk und Merkels Beitrag: Zum 70. Jahrestag der neuzeitlichen Wiedergründung des jüdischen Staates

Hätte auch Fr. Merkel und damit gerade Deutschland nicht schlecht zu Gesicht gestanden - statt der zum 70. Jahrestag Israels mit Rücksichtnahme auf islamische Befindlichkeiten abgespulten üblichen halbherzigen, inhaltsleeren und folgenlosen Floskeln, den Schritt des US-Präsidenten Donald Trump mitzugehen und die deutsche Botschaft in Israel ebenfalls nach Jerusalem, die legitime, ungeteilte und ewige Hauptstadt des jüdischen Staates zu verlegen.

Zum 70. Jahrestag der neuzeitlichen Wiedergründung des jüdischen Staates
Von Dr. Rafael Korenzecher

In jedem Falle hätte sie sich damit die Frage erspart, welche Stadt Israels sie denn mit den Kompetenzen einer deutschen Kanzlerin für den jüdischen Staat als Hauptstadt bezeichnen möchte.und ob die israelische Regierung auch bei der nach Annektion der Ostzone erfolgten Umverlegung der deutschen Hauptstadt nach Berlin mitreden durfte, mitgeredet hat oder - wie es Deutschland im Falle Jerusalems unetnetwegt tut - überhaupt mitreden wollte.

Grund genug hätte gerade der jüdische Staat Israel gehabt. Hatte doch Berlin, das in seiner ungeteilten Form zuletzt als Regierungssitz Hitlers, Tagungsort der Wannsee-Konferenz, Sitz der GeStaPo-Zentrale und Hauptstadt des Dritten Reichs fungierte, besonders für Juden mehr als nur eine leidvolle geschichtliche, negative Symbol-Bedeutung und eine Belastung, die Bonn in dieser Form nicht zu bewältigen hatte.

Aber unter einer seit bereits mehr als zwölf Jahren die Bundesrepublik Deutschland überfordernden Kanzlerschaft Merkel, in der Islam-Anbiederung, Distanzierung zu den USA, Israel-Diffamierung und seit Jahren und nur etwa 7 Jahrzehnte nach dem Untergang des Nazi-Regimes, mit Willkommensgruß unserer Kanzlerin Importierter gewalttätiger islamischer Judenhass, Preisverleihungen an antisemtische Muslim-Rapper am Tage des Gedenkens für die von den Nazis ermordeten Juden Europas und ungesühnt bleibende islamische Prügelattacken auf Juden den Alltag bestimmen, gehört eine derartige und überfällige Geste der historischen Redlichkeit nicht zum politischen Wirken.

Israel wird sich davon nicht beeinträchtigen lassen und ausgelassen seinen 70.Jahrestag in seiner ungeteilten Hauptstadt Jerusalem und über all anders im Lande feiern.

Am Israel Chai !!!

https://haolam.de/artikel_33452.html

Thursday, April 19, 2018

So finanziert das rot-grüne Wien türkische Vereine


Foto: Symbolfoto

Wenn Probleme auftauchen, will die Stadt Wien von nichts gewusst haben, dabei fördert sie türkische Vereine mit viel Steuergeld aus der Stadtkasse. Kleines Schmankerl als Vorgeschmack: 2017 flossen alleine 38.950 Euro an den Verein für österreichisch-türkische Freundschaft - gegen die Stimmen der Opposition.Die Liste der Subventionen an türkische Vereine, die der „Krone“ von einem Rathaus-Informanten zugespielt wurde, ist lang. Jährlich fließen hier Zahlungen aus der Stadtkasse - beschlossen von Rot-Grün, auch wenn die Opposition oft dagegen war. 2017 fließen an den Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, der die Bücherei Dostluk am Gürtel betreibt, 38.950 Euro für den „Sozial- und Informationsstützpunkt“. 2018 kommen 1500 Euro für „Interkulturalität“ hinterher. Seit 2005 überweist Rot-Grün trotz Gegenstimmen jährlich rund 40.000 Euro.Für den türkischen Frauenverein für Kultur gab es letztes Jahr 3853 Euro für ihren „Kleinprojekttopf“. Der „Türkische Musik und Kultur Verein“ erhielt 2000 Euro für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“. Für die ATIGF Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Wien gab es jährlich 4000 Euro. Im Jahr 2000 sogar 50.000 Euro. Weitere Vereine, die abkassierten: der Verein der türkischen Immigranten aus Zypern, die Vereinigung türkischer Akademiker, der türkische Verein für Gesundheitsvorsorge, die türkisch-islamische Union in Österreich oder die Vereinigung türkischer Eltern.
Förderungen an türkische Vereine in Wien seit 2003 im Überblick:
ATIGF Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Wien
12/03 1500 Euro für interkulturelle Aktivität (Kardes Türküler)
           2000 Euro (Veranstaltung Herbst/Winter 2003)
12/04 7000 Euro interkulturelle Aktivitäten
10/06 3000 Euro Projektförderung Integration
12/06 3000 Euro (Kleinprojektetopf MA 17)
01/08 1500 Euro (Kleinprojektetopf MA 17)
12/11 5000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität) 
12/12 5000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität) 
12/14 5000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
12/15 4000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität) 
12/16 4000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
ASKED - Integrations- und KV türkischstämmiger MigrantInnen
12/09 1000 Euro interkulturelle Aktivitäten
Hallo/Merhaba Kulturzentrum - Österreichisch Türkischer Musikverein
01/06 850 Euro Projektförderung Integration
Österreichisch türkische Freundschaft - Bücherei Dostluk
02/05 1000 Euro Projektförderung Alternativbereich  (Verwendung f. Anschaffung neuer Medien) 
03/05 36.500 Euro Projektfreundschaft 2000
03/06 37.230 Euro Projekt Sozial-, Informations- und Dokumentationsstützpunkt
04/07 39.500 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
02/08 1000 EuroProjektförderung Alternativbereich  (Verwendung f. Anschaffung neuer Medien)
05/08 40.290 Euro
12/08 1500 Euro Projektförderung Alternativbereich
12/08 1000 Euro interkulturelle Aktivitäten
03/09 41.100 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
12/09 1100 Euro Projektförderung Alternativbereich
12/09 500 Euro interkulturelle Aktivitäten
03/10 41.925 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
01/11 1000 Euro Projektförderung Alternativbereich
04/11 42.500 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
03/12 1600 Euro Förderung von Gruppen im Alternativbereich
04/12 39.500 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
04/13 40.290 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
04/14 41.000 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt 
04/15 41.000 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt 
06/16 41.000 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
12/14 1300 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
12/16 1500 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität) 
01/18 1500 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
06/17 38.950 Euro Sozial, -Informations- und Dokumentationsstützpunkt
Österreichisch-Türkische Gesellschaft
12/03 1000 Euro interkulturelle Aktivität (Klavierabend)
          1500 Euro (Vienna meets Istanbul)
12/09 2000 Euro interkulturelle Aktivitäten
12/12 3000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
Österreichisch-Türkischer Jugendverein
12/08 1000 Euro interkulturelle Aktivität
Österreichisch-Türkischer Gesundheitsverein
12/06 4730 Euro (Kleinprojektetopf MA 17)
Österreichisch-Türkisches Wissenschaftsforum
12/03 4000 Euro Projektförderung Wissenschaft (Symposion: 80 Jahre Republik Türkei)
Österreich Türkischer Verein - Gesundheitsvorsorge und Präventivmedizin
01/06 4230 Euro Projektförderung Integration
Dachverband der türkischen Vereine in Österreich
12/03 444 Euro interkulturelle Aktivität (Flugkosten)
Europäische Vereinigung türkischer Akademiker
12/03 3000 Euro interkulturelle Aktivität (Kinderfest)
Moderner türkischer Kultur-Frauenverein
12/03 1500 Euro interkulturelle Aktivität 
12/04 1000 Euro interkulturelle Aktivitäten
01/16 3500 Euro Kleinprojektetopf Frauen
01/17 3852 Euro Kleinprojektetopf Frauen
Türkische Kulturgemeinde
12/10 14.650 Euro interkulturelle Aktivitäten
Türkisch-islamische Union für kulturelle Zusammenarbeit in Österreich
12/13 2000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
12/14 1500 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
12/15 1000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
Türkischer Musik und Kultur Verein
12/16 2500 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
01/18 2000 Euro (Stadtteilkultur und Interkulturalität)
Vereinigung türkischer Eltern in Österreich (VTEÖ)
12/03 1000 Euro interkulturelle Aktivität (Musikgruppe NiM SOFYAN)
12/04 3400 Euro Projektförderung Frauen (Mädchencafe)
03/05 7708 Euro für Projekte (3780 Euro Peer Group Hilfe 2005; 3428 Euro für fit@ktiv; 500 Euro für Frauen&Mädchen Cafe 2005)
01/06 2100 Euro Kleinprojektetopf  Frauen
12/06 1560 Euro
10/06 4900 Euro Projektförderung Integration
12/06 4900 Euro (Kleinprojektetopf MA 17)
01/07 17.975 Euro (Peer Group Hilfe)
03/07 28.121 Euro
http://www.krone.at/1695895

Amokfahrt in Münster: Weitere Schussspuren -- Polizei entdeckt drei weitere Projektile im Tat-Auto

Die neuen Erkentnisse gehen aus einem Bericht von Innenminister Herbert Reul (CDU) für den Innenausschuss des Landtags hervor, der am Donnerstag vorgestellt wird. Demnach hat die Spurensicherung in dem Fahrzeug drei Schusslöcher in der Lehne und Sitzfläche der Rückbank entdeckt. Polizeisprecher Andreas Bode teilte am Mittwoch mit, dass die Untersuchung des Landeskriminalamtes aber noch nicht abgeschlossen sei. Deshalb sei noch offen, ob die Projektile aus der Waffe des Amokfahrers Jens R. stammen. Der 48-Jährige hatte sich selbst erschossen, nachdem er am 7. April mit seinem Campingbus in der Altstadt von Münster in eine Menschenmenge gerast war. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben, über 20 wurden verletzt.
https://www.dorstenerzeitung.de/Nachrichten/Polizei-entdeckt-drei-weitere-Projektile-im-Tat-Auto-1276970.html

Die Wahlen in Bayern werden bitter für die CSU werden !

AJC schockiert nach jüngstem antisemitischen Angriff in Berlin [Video]

Das AJC fordert nach dem jüngsten antisemitischen Übergriff in Berlin eine zügige Aufklärung des Vorfalls und ein unmissverständliches Zeichen der Politik. Eine Veröffentlichung von Fallzahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) bestätigt indes wachsende Sorgen der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und verweist auf einen möglichen Anstieg judenfeindlicher Vorfälle.„Der jüngste Übergriff zeigt, dass bei antisemitischer Gewalt mittlerweile sämtliche Hemmschwellen gefallen sind. Wir dürfen die Augen vor dem immer häufiger auftretenden Antisemitismus in Teilen der arabischen und muslimischen Community nicht verschließen. Es darf nicht sein, dass Juden auf unseren Straßen zu Freiwild werden“, sagt Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations. Ein Video, das im Netz kursiert, zeigt wie ein junger jüdischer Mann von einem Jugendlichen mit Gürtelschlägen traktiert wird. Der Angreifer beschimpft den Betroffenen zudem auf arabisch als „Yahudi“ (Jude). Laut der Recherche- und Informationsstelle (RIAS) haben sich im vergangenem Jahr allein 18 antisemitische Übergriffe in Berlin ereignet. Zudem kam es zu 23 Bedrohungen. Die meisten Vorfälle passierten im öffentlichen Raum, auf Straßen, in U-Bahnen und Grünflächen oder auch in Schulen, so RIAS. Laut RIAS ist das ein deutlicher Anstieg antisemitischer Fallzahlen, was aber auch auf eine erhöhte Meldebereitschaft zurückzuführen sein kann. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine lange Liste von Vorfällen, die nicht selten einen muslimischen Täter-Hintergrund haben. Dagegen steht eine bundesweite Polizeistatistik, die den Antisemitismus zu 95 % dem Rechtsextremismus zuordnet. Wenn wir das Problem ernsthaft angehen wollen, brauchen wir ein besseres Lagebild und daher eine dringende Überarbeitung der Polizeistatistik, welche die Erfahrungen der Betroffenen auch tatsächlich abbildet. Wir hoffen, dass der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung dieses Problem angeht“, sagt Berger weiter. Zum Hintergrund: Noch immer werden fast 95 % aller antisemitischen Vorfälle in der offiziellen Polizeistatistik als „politisch motiviert rechts“ eingeordnet, obgleich 80 % der Betroffenen antisemitischer Gewalt laut einer wissenschaftlichen Untersuchung im Auftrag des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus angaben, dass die Täter einen migrantischen Hintergrund hätten.
https://haolam.de/artikel_33441.html

Fulda: Afghanen greifen, bei Demonstrationszug gegen die Polizei, Passanten an (VIDEO)

Dormagen: Dunkelhäutiger beleidigt Autofahrerin sexuell

Am Donnerstag (19.4.), gegen 8:30 Uhr, war eine Frau mit ihrem Auto in Dormagen unterwegs. An der Kreuzung Bahnhofstraße/Haberlandstraße stoppte sie ihren Wagen an der Rotlicht zeigenden Ampel ab. Zwei Fußgänger sind nach ihren Angaben dann an das Fahrzeug herangetreten. Einer der Männer habe in gebrochenem Deutsch damit begonnen, sie auf das Übelste zu beleidigen, wobei er auch sexuelle Anspielungen gemacht habe. Die beiden Männer entfernten sich zu Fuß in Richtung Haberlandstraße. Die Autofahrerin erstattete einige Zeit später eine Anzeige bei der Polizei. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und fragt, wer Hinweise zum Verdächtigen geben kann. Der Mann soll eine auffallend frische Narbe auf der linken Wange habe. Sie soll circa fünf Zentimeter lang sein und wulstig aussehen. Der Verdächtige soll schätzungsweise circa 25 bis 30 Jahre alt und dunkelhäutig sein, hat schwarze kurze Haare und trug blaue Jeans sowie eine schwarzes kurzärmeliges T-Shirt mit einem Aufdruck, der nicht näher beschrieben werden kann. Hinweise zum Verdächtigen nimmt die Kriminalpolizei entgegen (Telefon 02131 3000)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65851/3921394

Antisemitischer Gürtelschläger von Berlin ist syrischer Asylbewerber

Der junge Araber, der am Dienstag mit einem Ledergütel auf einen 21-jährigen Israeli mit Kippa einschlug und „Jude, Jude“ schrie, ist gefasst. Er stellte sich heute Mittag zusammen mit seiner Anwältin dem zuständigen Landeskriminalamt.
Nach Informationen der Bildzeitung soll es sich um den 19-jährigen Syrer Knaan S. handeln. Die Bild schreibt, was viele schon vermutet hatten:
„Der Angreifer stammt aus Syrien – offenbar handelt es sich um einen Flüchtling. Er soll in einer Brandenburger Einrichtung gemeldet sein und zuletzt mit einem Koffer in Berlin gelebt haben.“
Schon seit geraumer Zeit warnen Kritiker der Flüchtlingspolitik Merkels vor dem Import von Millionen an Antisemiten aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum in unsere Gesellschaft.
Bislang wurden diese Warnungen ignoriert oder als Hetze abgetan. Erst heute wurde bekannt, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr 10.000 Menschen aus muslimischen Ländern nach Deutschland umsiedeln wird.
https://philosophia-perennis.com/2018/04/19/antisemitischer-guertelschlaeger-von-berlin-ist-syrischer-asylbewerber/

Buntdeutschland läuft Amok: Bielefelder Polizei soll Bezeichnung "südländisch" in Fahndungsaufrufen unterlassen

Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld wirft der Bielefelder Polizei vor, in ihren Fahndungsaufrufen Ressentiments zu schüren. Die Beamten sprechen darin oftmals von "südländisch aussehenden" Tätern. "Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen ausdrückt und Ressentiments schürt, obwohl nach einem klärenden Gespräch in 2015 bereits ein sensiblerer Umgang mit dieser Thematik zugesichert worden war", heißt es in einer Pressemitteilung.
http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22115098_Bielefelder-Polizei-soll-Bezeichnung-suedlaendisch-in-Fahndungsaufrufen-unterlassen.html

Heidelberg-Bergheim: Weitere Frau begrapscht

Wie mit Meldung vom Mittwoch berichtet, wurde am Dienstagvormittag eine 49-jährige Heidelbergerin von einem bislang Unbekannten sexuell belästigt. Mittlerweile ermitteln die Beamten des Dezernats für Sexualdelikte der Kriminalpolizeidirektion in Heidelberg wegen eines zweiten Falls, der auf das Konto desselben Täters gehen dürfte: Die Geschädigte, eine 44-jährige Heidelbergerin befuhr am Dienstag gegen 13:20 Uhr mit ihrem Fahrrad die Theodor-Heuss-Brücke vom Bismarckplatz kommend in Richtung Neuenheim. Als die Frau am Brückenkopf an der Fußgängerampel bei Rot warten musste, kam aus Richtung des gegenüberliegenden Restaurants ein Mann und sprach sie an. Unmittelbar darauf betatschte bzw. -grapschte der Unbekannte auch diese Frau. Danach flüchtete der Mann in Richtung Bismarckplatz. Täterbeschreibung: Ca. 25 Jahre alt, 1,65m groß, kaffeebrauner Teint, dunkle Augen, schwarzes schulterlanges Haar mit Mittelscheitel (oben glatt, nach unten hin mit sehr kleinen Locken) sprach deutsch und war mit einer blauen Hose und einem weißen T-Shirt bekleidet. Zeugen der Tat, Hinweisgeber, die aufgrund der übermittelten Personenbeschreibung Angaben zu Identität oder Verbleib des Tatverdächtigen machen können oder weitere Geschädigte, werden gebeten, die Kriminalpolizei unter 0621/174-4444 anzurufen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3921322

Brandenburg/Havel: 15-Jähriger von "russischen Negern" lebensbedrohlich verletzt ?

Bildergebnis für russian negros photos
Zwei junge Männer haben am Freitagabend am Brandenburger Hauptbahnhof zwei 14 und 15 Jahre alte Jugendliche angegriffen und dabei den älteren von beiden offenbar lebensbedrohlich verletzt. Wie Polizeisprecher Heiko Schmidt am Sonntagnachmittag mitteilte, soll es sich bei den Angreifern möglicherweise um Russen handeln.  [...] Die beiden südländisch wirkenden Täter sollen zwischen 16 und 22 Jahre alt, 1,75 bis 1,80 Meter groß und schlank sein und schwarze Haare und dunkle Hautfarbe haben. Der Angreifer des 15-Jährigen soll einen ungepflegten spitzen Bart (ohne Oberlippenbart) tragen, der über Koteletten bis zum Kinn über die Wangen wächst. Er trug Nike-Turnschuhe. Der zweite Angreifer hat einen Oberlippen- und Dreitagebart. Er trug eine dunkle Jacke mit tarnfarbener Kapuze.
Polizei und Bundespolizei sicherten Videoaufnahmen vom Bahnhofsbereich. Private Besitzer von Videoaufnahmen des Tatgeschehens bittet die Polizei, dieses zu sichern und den Ermittlern zur Verfügung zu stellen.
Info Die Polizei nimmt Zeugenhinweise unter 0 33 81/ 56 00 entgegen.

700.000 Euro Umsatz: Rauschgift-Nigerianer in Linz geschnappt

Der Polizei, die gerade mutig gegen das Drogen-Unwesen in Linz kämpft, ist schon wieder ein Schlag gegen die Linzer Suchtgift-Szene gelungen. Dieses mal konnte ein nigerianisches Drogenhändler-Netzwerk gesprengt werden. Neun Personen befinden sich derzeit in Linz und Wien in Untersuchungshaft.
Während die Suchtgiftabteilung des Stadtpolizeikommandos Linz Ermittlungen gegen die Anfang April 2018 zerschlagene syrisch-afghanischen Drogendealerring ermittelte, wurde parallel dazu gegen eine aus Wien agierende nigerianische Tätergruppe vorgegangen.Diese soll die Straßenhändler im Bereich der Drogenhotspots Kremplstraße und Panuliwiese in Linz mit großen Mengen Marihuana beliefert haben.
Diese Viertel der Landeshauptstadt haben seit Jahren ein Problem mit Drogendealern, wie der „Wochenblick“ bereits 2016 berichtete.Seit einem Jahr – bei circa 70 Fahrten von Wien nach Linz – sollen laut Polizeiinsgesamt 70 Kilogramm hochwertiges Marihuana im Straßenverkaufswert von 700.000 Euro nach Oberösterreich transportiert worden sein.Eine „Markenzeichen“ der Gruppierung war, das Marihuana stets in schwarzen Hundekotsäckchen zu verpacken, die vielfach auch bei Kontrollen der Polizeidiensthundeinspektion in den Parkanlagen in Verstecken – zum Beispiel Erdbunkern – aufgefunden wurden.
Insgesamt befinden sich derzeit neun Personen in Linz und Wien in Untersuchungshaft.
https://www.wochenblick.at/nigerianisches-drogenhaendler-netzwerk-gesprengt/

Sonneberg: Nach antisemitischer Gürtelattacke in Berlin schlägt ein weiterer Zuwanderer mit dem Gürtel auf einen jungen Mann ein

Am Mittwoch kam es auf dem Schönauplatz zu einer Körperverletzung wonach nach bisherigen Erkenntnissen ein 17-Jähriger (syrisch) einen 22-Jährigen (deutsch) mit einem Gürtel geschlagen haben soll. Die beiden jungen Männer waren aus bisher unbekannter Ursache in Streit geraten. Durch die anschließende körperliche Attacke wurde der 22-Jährige leicht verletzt. Zu den Hintergründen ermittelt die PI Sonneberg.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126724/3920922

Bundesregierung siedelt 10.000 Araber und Nordafrikaner nach Deutschland um

Wer noch vor einem Jahr vor dem Resettlement-Programm der EU warnte, wurde als Fakenews-Verbreiter und Hetzer beschimpft. Oft kam sogar die Aussage, ein solches Programm sein reine Erfindung der Kritiker der Flüchtlingspolitik Merkels.
Davon ist nun nicht mehr die Rede.
Heute wurde bekannt, dass Angela Merkel im Rahmen dieses Programms 10.000 Nordafrikaner und Araber zur festen Ansiedelung nach Deutschland umsiedeln will.
Diese Angaben stammen von EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos,der bestätigte, dass die Zusage der Bundesregierung bereits bei der EU-Kimmission eingegangen sei.
Stolz ergänzte Avramopoulos dass dadurch das von der EU geplante Programm zahlenmäßig nicht nur erfüllt, sondern sogar noch übertroffen werde.
Harte Kritik an dem Beschluss kommt von der AfD.  Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag: „Ohne Debatte sagt die Bundesregierung zu, das Sozialsystem Deutschlands immer weiter auszuhöhlen. Inzwischen spricht man ganz offen aus, dass die kommenden 50.000 Asylbewerber nicht etwa Schutzsuchende sind, die für die Dauer eines Konfliktes in unserem Land verweilen, sondern ganz offiziell  in Europa ‚neuangesiedelt‘ werden.
Die GroKo hat seit 2015 nichts dazugelernt, mit Begeisterung wird die Willkommenspolitik der Kanzlerin fortgeführt. Unterdessen werden immer mehr Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigungen, steigt die Anzahl von Messerattacken immer weiter an, fühlen sich die Menschen in Deutschland nicht mehr sicher.
Der Zenit ist deutlich überschritten, wir fordern die Bundesregierung dazu auf, jegliche Zusagen an die EU zu unterlassen, die Grenzen zu kontrollieren und den Schaden zu beseitigen, den sie bereits angerichtet hat.“
https://philosophia-perennis.com/2018/04/19/bundesregierung-siedelt-erneut-10-000-araber-und-nordafrikaner-nach-deutschland-um/

Köln: Unbekannte erpressen Juwelier

POL-K: 180419-1-K Unbekannte erpressen Juwelier - FahndungsfotosPOL-K: 180419-1-K Unbekannte erpressen Juwelier - FahndungsfotosPOL-K: 180419-1-K Unbekannte erpressen Juwelier - Fahndungsfotos

Mit Lichtbildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei nach drei Tatverdächtigen. Die Unbekannten stehen in dringendem Verdacht, Ende Januar 2018 mit zwei inzwischen identifizierten Mittätern einen Juwelier (46) in seinem Ladenlokal in Köln-Mülheim aufgesucht und erpresst zu haben. Die Polizei prüft, ob die Unbekannten auch für einen Raubüberfall auf den 46-Jährigen wenige Tage später in Rösrath-Strümpen in Frage kommen . Dabei hatten drei Maskierte einen Rollkoffer mit Schmuck erbeutet. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Am 30. Januar 2018 erschienen gegen 18 Uhr fünf Männer im Geschäft des 46-Jährigen in der Keupstraße in Köln-Mülheim. Einer von ihnen forderte von dem Juwelier die Begleichung von Schulden. Seiner Aufforderung, das Ladenlokal zu verlassen, kamen die Täter nach und kündigten die Abholung des Geldes in zwei Tagen an. Anschließend verließen sie die Örtlichkeit. Wenige Tage später wurde der Juwelier Opfer eines Raubüberfalls. Als der 46-Jährige am Morgen des 3. Februar 2018 gegen 10.40 Uhr in Begleitung seiner Frau (41) sein Haus in Rösrath-Strümpen (Rheinisch-Bergischer Kreis) verlassen wollte, griffen drei Maskierte das Ehepaar an. Die Täter entrissen einen Rollkoffer mit Schmuck, wobei der Juwelier verletzt wurde. Anschließend stiegen die Räuber in einen gestohlenen VW Touran und flüchteten. Der Überfallene nahm mit seinem Pkw die Verfolgung auf. Dabei schossen die Flüchtigen auf das Fahrzeug des Juweliers. In Köln-Humboldt/Gremberg ließen die Unbekannten ihr Fluchtfahrzeug und die Beute zurück und flüchteten weiter zu Fuß. Eine Ermittlungsgruppe der Polizei Köln prüft, ob zwischen beiden Taten Zusammenhänge bestehen. Zwei der fünf Täter wurden zwischenzeitlich identifiziert, nach den drei weiteren wird nun mit Lichtbildern gefahndet. Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 14 unter der Rufnummer 0221/229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3920622

Migranten protestieren „für besseres Essen und mehr Taschengeld“ – VIDEO

Am Mittwochvormittag haben in der Innenstadt von Fürstenfeldbruck rund 150 Asylwerber aus Afrika gegen die vermeintlich schlechten Bedingungen in ihrer Flüchtlingsunterkunft demonstriert. Weil sich die Demonstranten bereits vor ihrer Unterkunft äußerst aggressiv verhielten, wurde vom Sicherheitspersonal der Einrichtung ein Großaufgebot der Polizei angefordert.Die Asylbewerber hätten einem Reporter der Welt ihren Protest folgendermaßen erklärt: „Das Essen ist schlecht, die Unterkunft auch, das Taschengeld zu wenig und in Deutschland ist alles schlecht“. Sie hätten zudem verlangt, mit einem Fernsehreporter sprechen zu wollen. In der betroffenen Flüchtlingsunterkunft in Fliegerhorst sind derzeit an die 1000 Migranten untergebracht. Weil in den vergangenen Monaten vor allem Syrer einen Aufenthaltsstatus bekommen haben, sind viele Menschen aus Niger oder Nigeria zurückgeblieben – ihre Asylanträge wurden zu 94 Prozent abgelehnt.Die Polizei hat den demonstrierenden Migranten erlaubt, einen Protestmarsch durch die Stadt durchzuführen. Dabei kam es zu massiven Verkehrsbehinderungen in der Hauptverkehrszeit. Auch einige Beamte wurden von den Afrikanern angegriffen.
https://www.unsertirol24.com/2018/04/18/migranten-protestieren-fuer-besseres-essen-und-mehr-taschengeld-video/

Wednesday, April 18, 2018

ASYLBEWERBERIN RASTET AUS UND STICHT AUF EINEN POLIZISTEN EIN

Eine 25-jährige Asylbewerberin ist in Tübingen wegen der bevorstehenden Verlegung in eine andere Unterkunft ausgerastet und hat mit einem Messer auf einen Polizisten eingestochen.Der 33-jährige Beamte konnte die Stiche abwehren, wurde dabei aber an den Unterarmen verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft Tübingen am Mittwoch mitteilten. Die aus Nigeria stammende Frau wurde festgenommen. Es wird wegen versuchten Mordes gegen sie ermittelt. Sie soll am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Ihre Kinder wurden vom Jugendamt in Obhut genommen, wie es in der Mitteilung hieß. Vor der Eskalation war demnach ein Mitarbeiter des Landratsamtes zu der Frau gekommen, um sie mit ihren zwei Kindern in eine andere Unterkunft zu verlegen. Ihm gegenüber drohte sie, sich und ihre Kinder zu töten. Den hinzugerufenen Polizisten streckte die Frau zur Begrüßung zunächst die Hand entgegen und stach dann zu. Nach kurzer Flucht wurde die Bewaffnete auf einer Wiese mit Pfefferspray und einem Schlagstock überwältigt, wie die Polizei mitteilte.
https://www.tag24.de/nachrichten/stuttgart-tuebingen-polizei-frau-messer-angriff-asylbewerberin-unterkunft-angriff-531433

Betrug um Islam-Kindergarten: 10 Mio. € veruntreut

Mitten im Wirbel um „Kindersoldaten“ in einer Wiener Moschee sorgt diese Meldung des Landeskriminalamtes für weitere Aufregung: Im endlosen Skandal um Islam-Kindergärten in der Bundeshauptstadt soll ein Vereinspräsident zehn Millionen Euro Fördergelder abgezweigt haben.Der im Februar des Vorjahres von der „Krone“ aufgedeckte Fall nimmt riesige Dimensionen an. Im Mittelpunkt des Skandals steht der seit 15 Monaten in U-Haft sitzende Dr. Hassan M., eine hochrangige und anerkannte Persönlichkeit der muslimischen Gemeinde. Der 59-Jährige war unter anderem Mitglied des Schura-Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft - und somit Ansprechpartner des Staates in religiösen Belangen …Doch die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen den Präsidenten eines in Konkurs gegangenen Betreibervereins einer Islam-Schule mit Hort und Kindergarten wiegen schwer. Laut Abschlussbericht sollen zehn Millionen Euro an Fördergeldern veruntreut worden sein. Ermittler stellten Vermögenswerte im Wert von drei Millionen Euro, davon 2,6 Millionen auf Privatkonten, sicher.Hassan M. selbst sieht sich als „Opfer einer Intrige“. Sein Anwalt DDr. Michael Dohr: „Die Summe von zehn Millionen Euro ist mir ein Rätsel. Mein Mandant ist unbescholten, bis heute gibt es keine Anklage. Ich habe Haftbeschwerde eingelegt.“
http://www.krone.at/1695329

Südtirol: „Ausländer für knapp die Hälfte der Straftaten verantwortlich“

Die jüngste Veröffentlichung des Landesinstitutes für Statistit ASTAT zeigt auf, dass es im Jahr 2016 rund 3.510 Straftaten (43,4 Prozent aller Tatverdächtigen) von ausländischen Staatsbürgern gegeben hat. Das entspricht einem leichten Rückgang zum Jahr 2015, wo es noch zu 3.594 Straftaten gekommen war, an denen Ausländern beteiligt waren.„Diese Zahlen sprechen eine klare Sprache und zeigen deutlich auf, dass ein Zusammenhang zwischen der Zuwanderung und dem Sicherheitsproblem in Südtirol existiert. Obwohl im Jahr 2016 der Ausländeranteil in Südtirol bei 8,9 Prozent lag, waren 43,4 Prozent der von den Polizeikräften angezeigten, angehaltenen oder festgenommenen Tatverdächtigen Ausländer“, argumentiert der freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas. „Im Jahr 2015 lag der Wert sogar bei 47,6 Prozent und bestätigt die freiheitlichen Warnungen, dass mit der ungezügelten Zuwanderung die Kriminalität und die Straftaten einen Zuwachs erfahren. Vor allem der Anteil der Diebstähle ist mit knapp 50 Prozent nach wie vor die häufigste Gruppe von Straftaten“, so der Freiheitliche weiter.Blaas fordert in Anbetracht der neuen ASTAT-Veröffentlichung daher schärfere Gesetze und die unmittelbare Ausweisung von ausländischen Straftätern. „Ausländer, welche die Regeln des Gastlandes nicht achten, sich auf kriminelle Taten spezialisieren und für Unruhe sorgen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Im Sinne der Einheimischen, des Bedürfnisses nach Sicherheit und Ordnung muss gehandelt werden. Die Ausweisung ausländischer Krimineller muss das Gebot der Stunde sein“, so Blaas.
https://www.unsertirol24.com/2018/04/18/auslaender-fuer-knapp-die-haelfte-der-straftaten-verantwortlich/

Frühling in NRW


En Ail Chu

Aurich: "Verwirrter Mann" drohte mit Axt

"Verwirrter Mann", echt ? Oder einfach nur das Übliche ?
Die Meldung:
In Aurich ist am Dienstag ein offenbar verwirrter Mann laut rufend mit einer Axt durch ein Wohngebiet in Wallinghausen gelaufen. Zeugen riefen die Polizei. Als die Beamten eintrafen, bedrohte er sie und weigerte sich, die Axt abzulegen. Den Beamten gelang es schließlich, den 48-Jährigen zu überwältigen. Dabei wurde ein Polizist leicht verletzt. Der Mann wurde in eine Klinik eingewiesen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104233/3920174

Ich wette, dazu gibt es auch den passenden Gürtel !

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Ali H., die Stimmungskanone

Berlin: Türke messert seine Tochter in Einkaufszentrum nieder

Ein 75-jähriger Türke hat in einem Berliner Einkaufszentrum auf seine Tochter eingestochen. Er soll sich in seiner Ehre verletzt gesehen haben, da seine Tochter ihren Ehemann verlassen wollte. Der Polizeibericht stellt ganz trocken fest: „Eine 47 Jahre alte Frau wurde heute Mittag in einem Einkaufszentrum in Gropiusstadt durch ihren Vater schwer verletzt. Nach den bisherigen Ermittlungen und Aussagen attackierte der 75-Jährige gegen 12 Uhr seine Tochter in einem Laden in dem Center am Joachim-Gottschalk-Weg und stach mehrmals mit einem Messer auf sie ein. Passanten gingen dazwischen und übergaben den Senior den alarmierten Polizisten, die ihn festnahmen. Die 47-Jährige wurde von Rettungskräften in ein Krankenhaus gebracht und sofort operiert. Die weiteren Ermittlungen wegen Verdacht des versuchten Mordes hat die 8. Mordkommission übernommen.“ Was der Polizeibericht verschweigt, aber alle schon ahnten, trägt die BZ nach: Hintergrund der Bluttat soll laut Bekannten des Opfers das Vorhaben der Frau gewesen sein, ihren Ehemann zu verlassen. Der türkische Vater habe dies als Ehrverletzung angesehen.“ Die Mutter mehrerer Kinder wurde in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert, sie soll inzwischen außer Lebensgefahr sein.
https://philosophia-perennis.com/2018/04/17/berlin-tuerke-messert-seine-tochter-in-einkaufszentrum-nieder/

Heidelberg-Bergheim: Frau begraptscht

Wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung einer Frau ermitteln derzeit die Beamten des Dezernats für Sexualdelikte der Kriminalpolizeidirektion in Heidelberg. Die Geschädigte, eine 49-jährige Heidelbergerin, war am Dienstag Vormittag gegen 11:10 Uhr mit ihrem Hund zu Fuß von der Thibautsraße kommend auf dem Fußgängerweg parallel zum Iqbalufer unterwegs. Nachdem die Frau auf der Fußgängerbrücke kurz anhielt, um im Anschluss über den Neckar in Richtung Heidelberg-Neuenheim zu schauen, bemerkte sie, dass sie von einem bislang Unbekannten angegrapscht wurde. Plötzlich und unvermittelt hatte ihr der Mann zwischen die Beine gefasst. Die geschockte Frau schrie, was wiederum den Täter veranlasste, in Richtung Thermalschwimmbad/Bootshaus zu flüchten. Der Unbekannte wurde wie folgt beschrieben: Alter: zwischen Ende 20 und Anfang 30, südeuropäischer Typ, dunkler Teint, zwischen 1,70m und 1,80m groß, normaler Körperbau, schwarzes schulterlanges lockiges Haar mit sogenannten Korkenzieherlocken, Dreitagebart. Bekleidet war der Mann mit einer blauen Hose und einem weißen T-Shirt. Er machte einen gepflegten Eindruck. Etwaige Zeugen der Tat oder Hinweisgeber, die aufgrund der übermittelten Personenbeschreibung Angaben zu Identität oder Verbleib des Tatverdächtigen machen können, werden gebeten, die Kriminalpolizei unter 0621/174-4444 anzurufen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3919599

Düsseldorf: 19-Jähriger belästigt Mädchen im Schwimmbad - Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines Sexualdelikts

Auch hier erübrigt sich die Angabe des Täterhintergrundes dieser "jungen Männer":

Die Polizei nahm gestern einen Heranwachsenden fest, der sich in einem Schwimmbad an der Kettwiger Straße einem Mädchen auf unsittliche Art und Weise genähert haben soll. Der junge Mann wird heute noch einem Haftrichter vorgeführt. Nach Angaben der Geschädigten und unabhängiger Zeugen befanden sich gegen 18 Uhr zwei Mädchen in einem Whirlpool des Freizeitbades an der Kettwiger Straße. Mit ihnen zusammen im Becken waren noch zwei unbekannte junge Männer. Im weiteren Verlauf näherte sich der eine den Mädchen und nahm gegen deren Willen sexuelle Handlungen an einer der Schülerinnen vor. Das Kind konnte sich schließlich des Einflussbereichs des 19-Jährigen entziehen und sich der Badaufsicht anvertrauen. Der Tatverdächtige wurde bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten und anschließend dem Zentralgewahrsam zugeführt. Nach seiner Vernehmung wird er noch heute einem Haftrichter vorgeführt. Die Kriminalpolizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern eingeleitet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/3919791

Nach Echo-Skandal: Jude auf offener Straße brutal angegriffen

„Yahudi“ brüllt der 21-Jährige lautstark, als er den Mann mit Kippa (jüdische Kopfbedeckung) plötzlich und unerwartet angreift. Das arabische Wort für „Jude“ scheint für den Angreifer offenbar eine Art der Beleidigung zu sein. Bevor der Täter den Gürtel auspackt, beileidigte er sein Opfer und dessen Begleiter – dann schließlich peitscht er mit dem Gürtel auf den religiösen Mann ein.Das Video der antisemtischen Attacke wurde vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus auf Facebook veröffentlicht und verbreitet sich seither rasend schnell in den Weiten des Internets. Gerade in Anbetracht des jüngsten Echo-Skandals, bei dem die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang, trotz antisemitischer Texte, mit dem deutschen Musikpreis ausgezeichnet wurden, sorgt der Fall für besonders hitzige Diskussionen. Levi Salomon, der Sprecher des Jüdischen Forums, meint etwa dazu: „Es ist unerträglich anzusehen, dass ein junger jüdischer Mann auf offener Straße im gut situierten Berliner Stadtteil Prenzlauer-Berg angegriffen wird, weil er sich als Jude zu erkennen gibt. Das zeigt, dass jüdische Menschen auch hier nicht sicher sind. Nun sind Politik und Zivilgesellschaft gefragt. Wir brauchen keine Sonntagsreden mehr – es muss gehandelt werden.“
https://www.unsertirol24.com/2018/04/18/nach-echo-skandal-jude-auf-offener-strasse-brutal-angegriffen/

Schwedens Krieg gegen die Redefreiheit

von Judith Bergman
  • Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.
  • "Man kann Faschismus oder Nazismus kritisieren, aber warum nicht den Islam? Warum sollte der Islam einen geschützten Status haben?" -- Denny, ein 71-jähriger Rentner, vor Gericht wegen "Hetze".
  • Anstatt seine begrenzten Ressourcen zu nutzen, um seine Bürger vor dem gewalttätigen Angriff auf sie zu schützen, führt Schweden einen juristischen Krieg gegen seine Rentner, weil sie es wagen, sich gegen den selben gewalttätigen Angriff auszusprechen, vor dem der Staat sie nicht schützt.
Nach Angaben der schwedischen Mainstream-Medien hat das Land im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg an Strafverfolgungsmaßnahmen wegen "Hassreden" in den sozialen Medien erlebt. Die Organisation, von der man annimmt, dass sie maßgeblich für diesen Anstieg verantwortlich ist, ist "Näthatsgranskaren" ("Der Hass-im-Web-Ermittler"), eine private Organisation, die im Januar 2017 von einem ehemaligen Polizisten, Tomas Åberg, gegründet wurde, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, schwedische Personen zu identifizieren und den Behörden zu melden, von denen er und seine Organisation beschließen, dass sie Gedankenverbrechen begehen und "Hass" gegen Ausländer schüren.
Åbergs Organisation zeigte 2017 nicht weniger als 750 schwedische Staatsbürger wegen "Web-Hass" an. Laut Aftonbladet wurden bei 14% der gemeldeten Fälle die Strafverfolgung aufgenommen, von denen etwa 7% - 77 Fälle - zu tatsächlichen Verurteilungen führten. Die meisten der von der Organisation identifizierten und gemeldeten Personen waren Frauen mittleren Alters und ältere Frauen. "Das Durchschnittsalter liegt bei etwa 55 Jahren", sagte Åberg, "junge Frauen treten fast gar nicht auf".
Laut Aftonbladet: "Tomas Åberg sieht in seiner Arbeit, wie schnell Menschen im Internet radikalisiert werden, und er findet es beängstigend. Es kann mit Aussagen gegen Ausländer beginnen, die im Rahmen des Gesetzes liegen, um dann mit schwerem kriminellem Hass zu enden". "("Hass" ist nach schwedischem Rechteigentlich kein Verbrechen; "Hetze" dagegen ist es). [1]
Åberg gründete die Organisation mit einem Freund zusammen, weil er, wie er sagte, der Meinung war, dass "schwere Internet-Verbrechen" in Schweden nicht ernst genug genommen würden. "Wir haben eine eigene Suchanwendung entwickelt, die Wörter und Phrasen findet, die im Verdacht stehen, Hetze gegen ethnische Gruppen und rechtswidrige Drohungen zu sein.
Derzeit besteht die Organisation aus 15 Personen, darunter Polizisten, Systementwickler, Dozenten, Anwälte und Sozialarbeiter, die alle anonym sind. Die Organisation weigert sich, die Personen zu nennen, die für sie arbeiten.
Åberg wurde kürzlich von einer der größten schwedischen Zeitungen, Aftonbladet, für den renommierten Preis "Swedish Hero" nominiert. Seit 2007 vergibt die Zeitung jedes Jahr den Preis "Schwedischer Held" an Alltagshelden, die Mut, Zivilcourage und menschliches Mitgefühl bewiesen haben". Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.
Kurz nach der Nominierung von Tomas Åberg für den "Swedish Hero"-Preis soll sein Name jedoch ohne Erklärung von Aftonbladet von der Liste der Nominierten verschwunden sein. Åberg, der früher eine Tierfarm besaß, hatte, wie sich herausstellte, seine Ochsen im Jahr 2013 offenbar verhungern lassen. Nachdem er wegen Tierquälerei bei der Polizei angezeigt worden war, soll er seinen Namen geändert haben, ins Ausland geflohen sein, um der Justiz zu entkommen, und erst nach Schweden zurückgekehrt sein, als die Verjährungsfrist für sein Verbrechen abgelaufen war.
Beachtenswert ist, dass in Schweden, während es nicht als "mitfühlend" oder "heldenhaft" angesehen wird, Tiere verhungern zu lassen, es aber anscheinend als "heldenhaft" gilt, ältere Mitbürger bei der Polizei anzuzeigen, damit sie vor Gericht gebracht werden und ihr Leben möglicherweise ruiniert wird, weil sie ihre Meinung über soziale Medien äußern.
Nicht nur die Mainstream-Medien betrachten das Melden von Gedankenverbrechen an die Medien als "heldenhaft", sondern der schwedische Staat unterstützt sie dabei auch aktiv. Åbergs Organisation erhielt 600.000 schwedische Kronen (57.000 Euro) von der schwedischen Regierung. Diese Unterstützung wurde durch den Verweis auf "Aktivitäten gegen Rassismus und Intoleranz" motiviert.
Es ist merkwürdig, dass der schwedische Staat es sich leisten kann, mehr als eine halbe Million Schwedische Kronen einer privaten Bürgerwehrorganisation zu spenden, die von einer scheinbar zwielichtigen Gestalt geführt wird, zu einer Zeit, in der die schwedische Polizei nach Ressourcen hungert und kaum Zeit hat, genau die Verbrechen zu untersuchen, einschließlich schrecklicher Bandenvergewaltigungen, die diese "hasserfüllten" Social Media Posts auslösen.
Eine der älteren Frauen, deren Leben Åberg gestört und möglicherweise ruiniert hat, ist eine 73-jährige Frau ohne Strafregister, die einen alten Text von 2015, der im Internet weit verbreitet ist und von jemand anderem geschrieben wurde, mit einer kleinen Facebook-Gruppe von knapp 50 Personen geteilt hat. Sie wurde der "Hetze gegen eine ethnische Gruppe" angeklagt, weil sie Folgendes geteilt hat:
"Eine biologische Sensation in Schweden. Eine neue Vogelart (Parasitus muslimus) hat sich hier etabliert.... In den letzten Jahren ist der arabische Vogel (Parasitus muslimus) in Nordeuropa weit verbreitet, vor allem weil ihm hier natürliche Feinde fehlen....Das Weibchen hat einen umfassenden Federschild, wo nur die Augen sichtbar sind.... Das Männchen hat normalerweise vier Weibchen.... Die Art ist ein Zugvogel, aber mit der merkwürdigen Eigenschaft, dass er sich nie zurückzieht...."
Eine weitere Frau, 75, wurde wegen "Hetze gegen eine ethnische Gruppe" angeklagt, nachdem sie im Mai 2017 über die Heirat unter Muslimen auf Facebook geschrieben hatte:
"Das Recht auf unsere Körper? Ich frage mich, was sie damit meinen. Sie sagen, sie dürfen den Ehemann nicht selbst wählen. Es muss ein Cousin sein, Onkel.... oder vielleicht ein Großvater. Wahrscheinlich sind sie völlig IQ-befreit, weil die Inzucht unter Muslimen schon seit Jahrtausenden vor sich geht."
Eine weitere Frau, Christina, 65, wurde angeklagt, "gegen eine ethnische Gruppe zu hetzen", weil sie auf Facebook schrieb: "Wenn das so weitergeht, wird die Intelligenz in Schweden auf Goldfischniveau sein" und "Alles, was mit dem Islam zu tun hat, ablehnen". Sie bestreitet, diese Aussagen geschrieben zu haben, besteht aber darauf, dass sie die Schweden vor dem Islam warnen will. Nachrichtenberichten zufolge wurde Christina 2016 von vier sogenannten "unbegleiteten Minderjährigen" (Migranten) angegriffen und bewusstlos geschlagen, was ihr Gedächtnis beeinträchtigt hat. Niemand wurde für diesen Angriff verurteilt, aber sie steht jetzt vor finanziellen Schwierigkeiten und kann ihre Miete nicht bezahlen. Sie erhält keine Hilfe vom schwedischen Staat. Bisher wurde Christina Berichten zufolge sechs Mal, jeweils bis zu zwei Stunden lang, wegen ihrer angeblichen Gedankenverbrechen verhört, nach ihrer Kindheit befragt und ob sie Drogen nehme. Sie ist nicht vorbestraft.
"Es ist schrecklich, sich wie ein gefährlicher Verbrecher zu fühlen, weil man die Wahrheit darüber schreibt, was in unserer Gesellschaft passiert, während Vergewaltigungen zahlreich sind und Kriminelle freigelassen werden", sagte sie Samtiden. Es war jemand aus Näthatsgranskaren, der sie bei der Polizei anzeigte. Sie riskiert, bestraft zu werden und möglicherweise ins Gefängnis zu gehen.
Denny, ein 71-jähriger Rentner, steht derzeit wegen "Hetze" vor Gericht, weil er gefragt hat: "Man kann Faschismus oder Nazismus kritisieren, aber warum nicht den Islam? Warum sollte der Islam einen geschützten Status haben?"
Ein 64-jähriger Mann wurde von Näthatsgranskaren bei der Polizei angezeigt, weil er die Schweden ermutigt hatte, Selbstverteidigung zu erlernen. Ihm wird nun vorgeworfen, "gegen eine ethnische Gruppe zu hetzen", weil er auf Facebook geschrieben hat:
"Bevor es zu spät ist, schlage ich vor, dass jeder... der in der Lage ist, dieses Land zu verteidigen, sich den Schützenvereinen, Selbstverteidigungsvereinen, Karatevereinen oder etwas anderem anschließt.... Alles ist für einen Moslem erlaubt, solange er "Ungläubige" belästigt.... ein Moslem fühlt sich genauso schlecht, wenn er einen menschlichen Kopf abhackt, wie wenn wir eine Dose Sardinen öffnen".
Während der Verhöre sagte er, dass er nicht die Absicht habe, jemanden zu verletzen und dass es bei seinem Posting nur um Selbstverteidigung gehe. Die Polizei fragte ihn, ob er etwas gegen Muslime habe: "Ich habe nichts gegen Muslime....", sagte er. "Darum geht es hier nicht. Es geht um den Islam und den Koran, der nicht die gleichen Werte hat wie wir.... Im Koran steht, dass alle Ungläubigen getötet werden müssen..." Er bat die Polizei, sich mit Imamen zu befassen, die stattdessen Hass in den Moscheen predigen.
Selbst bevor Åbergs Organisation ins Spiel kam, verfolgte Schweden Schweden wegen "Hetze", als ob die Zukunft des schwedischen Staates davon abhinge. Hier sind ein paar aktuelle Fälle:
Eine 71-jährige Frau bezeichnete so genannte unbegleitete Minderjährige als "bärtige Kinder" und sagte, dass sie "sich mit Vergewaltigung und der Zerstörung ihrer [Asyl-] Häuser beschäftigen". Sie gab den Kommentar auf der Facebook-Seite der Schweden-Demokraten im Juni 2016 ab. Im Februar 2018 verurteilte ein schwedisches Gericht sie zu einer Geldstrafe wegen "Hetze gegen eine ethnische Gruppe".
Während ihres Prozesses sagte sie, dass sie mehrere Artikel über diese angeblichen unbegleiteten Flüchtlinge gelesen habe, die "Asylunterkünfte niederbrannten und vergewaltigten und sich dann weigerten, ihr Alter medizinisch bestimmen zu lassen, um der Verurteilung zu entgehen".
"Es machte mir Angst", sagte sie und entschuldigte sich für ihr Posting, das, wie sie sagte, sich ausschließlich an diejenigen richtete, die Verbrechen begehen. Das Gericht hat sich offenbar nicht um die Angst der älteren Frau gekümmert und ist zum Schluss gekommen:
"....die [Frau] muss erkannt haben, dass die immanente Gefahr bestand, dass Menschen, die den Text lesen, ihn als Ausdruck der Uneinigkeit mit anderen ethnischen Gruppen von Menschen im Allgemeinen und der überwiegenden Mehrheit der einzelnen unbegleiteten Flüchtlinge, die zum Zeitpunkt des Kommentars nach Schweden gekommen waren, wahrnehmen würden. Trotzdem schrieb sie den Kommentar auf Facebook."
Eine Frau in ihren Fünfzigern wurde im Dezember 2017 wegen eines Postings auf Facebook zu einer Geldstrafe verurteilt, in dem sie Männer aus Afghanistan, die über ihr Alter gelogen hatten, "Kamelreiter" nannte: "Diese verdammten Kamelreiter werden sich nie selbst versorgen können, weil sie verdammte Parasiten sind", schrieb sie. Staatsanwalt Mattias Glaser betonte, das Posting richte sich gegen "junge Männer, die darum kämpfen, im Land zu bleiben". Laut dem Gericht:
"...herablassende Worte wurden in einer Weise verwendet, die ... Verachtung für Menschen afghanischer Herkunft oder Menschen aus benachbarten Gebieten in Bezug auf Hautfarbe und nationale oder ethnische Herkunft in einer Weise ausdrückte, die der Bestimmung über die Hetze entspricht".
Im November 2017 wurde ein 65-jähriger Mann wegen "Hetze gegen eine ethnische Gruppe" zu einer Geldstrafe verurteilt. Sein Verbrechen? Auf Facebook zu schreiben, dass "neu angekommene" Migranten, nicht Schweden, sich der Bandenvergewaltigung schuldig gemacht haben. Dem Gericht zufolge hat der Mann "behauptet, dass Afghanen, Afrikaner und Araber, die neu nach Schweden gekommen sind, Verbrechen wie Bandenvergewaltigungen begehen". Diese Behauptung, so das Gericht, stelle eine "klare Verachtung" für Menschen der genannten nationalen Herkunft dar. Der 65-Jährige argumentierte, dass er den Kommentar veröffentlicht habe, weil Schweden Statistiken über die ethnische Herkunft von Vergewaltigern zurückhält und dass sein Kommentar eine Möglichkeit sei, Informationen zu verbreiten und eine Debatte zu beginnen. Dies machte keinen Eindruck auf das Gericht, das zum Schluss kam: "Das Posting enthält einen schwerwiegenden Vorwurf, dass Personen bestimmter nationaler Herkunft schwere Straftaten begehen, und er kann als solcher nicht als solcher betrachtet werden, um eine objektive Diskussion zu diesem Thema zu wecken oder zu fördern".
Im Februar wurde ein 55-jähriger Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf Facebook geschrieben hatte, dass sunnitische Muslime hinter der meisten Bandenkriminalität in Schweden stecken, als auch hinter Vergewaltigungen. "Somalier sind sunnitische Muslime.... sie stecken hinter einem Großteil der Bandenkriminalität in Schweden und all der anderen Gewalt, wie Vergewaltigungen. Die Afghanen sind zu 80% Sunniten und sie sind ein verdammtes Volk!" schrieb er.
Während des Prozesses sagte er, er habe den Eindruck, dass es in Schweden Redefreiheit gebe. "Man sieht das jeden Tag", sagte er, "Bandenvergewaltigungen, Schießereien, Tierquälerei und dergleichen und die Politiker scheinen nicht in der Lage zu sein, etwas dagegen zu unternehmen. Auch die Polizei tut nichts und die Leute werden wütend. Das Gericht schloss:
"...das Posting drückt aus, dass Muslime im Allgemeinen hinter Bandenkriminalität und Vergewaltigungen in Schweden stehen und es ist in beleidigender Weise formuliert... das Posting lädt nicht zu einer kritischen Diskussion über Religion ein, es drückt genau die Art von Verachtung aus, auf die sich die Bestimmung über Hetze gegen eine ethnische Gruppe richtet. Der Angeklagte wird zu 10.000 Kronen [956 Euro] verurteilt wegen Hetze gegen eine ethnische Gruppe".
Die Liste ist endlos....
Schweden wird von einer starken Welle von Mord, Gewalttaten, Vergewaltigungen, Bandenvergewaltigungen und sexuellen Übergriffen sowie der allgegenwärtigen Terrorgefahr heimgesucht. Anstatt seine begrenzten Ressourcen zu nutzen, um seine Bürger vor dem gewalttätigen Angriff auf sie zu schützen, führt Schweden einen juristischen Krieg gegen seine Rentner, weil sie es wagen, sich gegen den gleichen gewalttätigen Angriff auszusprechen, vor dem der Staat sie nicht schützt.

[1] Brottsbalken Kapitel 16, § 8,1 st, spricht ausdrücklich von "Hetze" (Schwedisch: "hets mot folkgrupp") gegen Gruppen von Menschen, die definiert sind durch ihre "Rasse, Hautfarbe, Nationalität oder ethnische Herkunft, Religion oder sexuelle Präferenz". Die Bestimmung kriminalisiert jedoch nicht die Kritik an Religion, Ideologie oder Ideen.
https://de.gatestoneinstitute.org/12187/schweden-redefreiheit